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Abstimmungen vom 5. Februar

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Sonntag, 5.2.2012

Sicherheits-Initiative der SVP klar gescheitert

Die Basler Bevölkerung lehnt die Sicherheitsinitiative der SVP ab. Die Initiative verlangte mehr sichtbare Polizeipräsenz und rund 100 neue Polizeikräfte. Die Initiative kam ohne Gegenvorschlag an die Urne. Im Sinne eines Gegenvorschlags bewilligt die Regierung jedoch 45 neue Stellen. Angesichts der Emotionalität des Themas war die Stimmbeteiligung mit 37 % tief.  Mehr


Sonntag, 5.2.2012

Doppeltes Nein zur Parkraum-Initiative

Die Basler Stimmbevölkerung lehnt die Parkraum Initiative sehr deutlich ab. Die Initative verlangte eine Aufhebung der Einschränkung für Parkplätze auf privatem Grund. Ebenfalls abgelehnt wird der moderatere Gegenvorschlag, der die Einschränkung lockern aber nicht aufheben wollte. Die Stimmbeteiligung lag bei schwachen 36,6 %.  Mehr


Freitag, 13.1.2012

Markus Melzl: «Ich gehe ohne Wehmut»

Vor vierzig Jahren begann seine Karriere bei der Basler Polizei. Viele Jahre ermittelte er als Kommissär und vor 16 Jahren schuf er die erste Medienstelle der Basler Staatsanwaltschaft. In dieser Zeit gab Markus Melzl der Staatsanwaltschaft ein Gesicht und eine Stimme. Nun verlässt er sein Amt, Ende Januar geht Markus Melzl in Pension. (vd)

Hören (14:54)


Dienstag, 10.1.2012

Debatte über die Sicherheit in Basel

Am 5. Februar stimmen die Baslerinnen und Basler über die Sicherheitsinitiative der SVP ab. Die Initiative fordert, dass ein Drittel mehr Polizisten auf den Strassen präsent sind. Konkret würde dies bedeuten, dass mindestens 100 neue Polizisten angestellt werden müssten.  Mehr

Hören (4:25)


Montag, 9.1.2012

Mehr Parkplätze Dank Gesetzeslockerung

Mehr Parkplätze in Basel fordern der Basler Gewerbeverband, die Wirtschaftsverbände und die Autoverbände ACS und TCS. Das ist das Ziel ihrer Parkraum-Initiative. Dagegen sind Umweltverbände und das rot-grüne politische Lager.  Mehr

beitrag (4:10)


Dienstag, 20.12.2011

Jungpolitiker uneinig beim Thema öffentliche Sicherheit in Basel

Das Thema Sicherheit im öffentlichen Raum wird derzeit in Basel heiss diskutiert. Vor allem bei der Gewalt von und unter Jugendlichen zeichnet sich auch bei der SP ein Umdenken ab, die im Grossrat einen entsprechenden Vorstoss eingereicht hat.   Mehr

Hören (17:44)


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